Verkehrskonferenz Büchenbeuren

BÜCHENBEUREN. „Konsequent, vernünftig und realistisch“ – unter diesen Aspekten will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Verkehrsinfrastruktur rund um den Flughafen Hahn zügig weiter ausbauen und dafür viele Millionen Euro in den Bau von Straßen stecken. Dies machte Verkehrsminister Hendrik Hering am Samstag in der Jahnhalle in Büchenbeuren deutlich, wohin die SPD-Landtagsabgeordnete Bettina Brück (Thalfang) zu einer Verkehrskonferenz eingeladen hatte.

Die Hunsrücker Abgeordnete konnte neben dem Minister, der auch stellvertretender SPD-Landesvorsitzender ist, ihre Landtagskollegin Heike Raab (Cochem) sowie zahlreiche Kommunalpolitiker aus der gesamten Region rund um den Flughafen Hahn begrüßen. Das neue Beschilderungskonzept, das der Verkehrsminister auf den Weg gebrachte habe, sein ein besonderes Anliegen der SPD-Parlamentarier gewesen, betonte Bettina Brück. Gemeinsam mit Joachim Mertes und Heike Raab habe sie viele Gespräche in Mainz geführt, um eine entscheidende Verbesserung für die Menschen in der Region zu erreichen.  

Hendrik Hering unterstrich erneut die besondere Bedeutung des Hunsrück-Flughafens für die Landespolitik. Der Flughafen liege mitten in Europa, direkt an der künftigen Verkehrsachse zwischen dem Rhein-Main-Gebiet und den Überseehäfen Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam. An diese Verkehrsachse müsse der Flughafen optimal angebunden werden. „Wir werden aus dem ehemals strukturschwachen Hunsrück eine dauerhaft strukturstarke Region machen“, sagte der Minister.

Neben den Anbindung der Mosel- und Naheregion sei der Ausbau der B 50 das wichtigste Projekt. Voraussichtlich bis zum Jahr 2011 werde vierspurige Ausbau von Rheinböllen bis zum Flughafen Hahn („in der Qualität einer Autobahn“) realisiert sein. Allein für die noch fehlende Strecke zwischen Simmern und dem Flughafen würden insgesamt 96 Millionen Euro aufgewendet. Hering betonte, das gesamte Ausbauprojekt B 50 werde von der Planung über die Genehmigung und Finanzierung in weniger als zehn Jahren umgesetzt. Bundesweit gebe es kein Bauprojekt, das so schnell realisiert worden sei. Dies sei auch der Tatsache zu verdanken, dass die gesamte Region das Vorhaben unterstütze.

Forderungen nach einer Wiederherstellung der B 327 entlang des Flughafens erteilte der Minister eine klare Absage. Die entsprechenden Flächen seien von der EU ganz konkret als schutzwürdige Räume für bestimmten Pflanzen- und Tierarten benannt worden. Eine Genehmigung für den Straßenbau würde dort nicht mehr erteilt. Anderslautende Aussagen seien unredlich. „Wenn wir nochmals ein Genehmigungsverfahren anstrengen, kostet das viel Geld und bringt nichts.“ Politik müsse auch zu Entscheidungen führen. Deshalb habe er als Minister entschieden, dass die Umgehung Bärenbach gebaut werde und zwar „als Landesstraße in der Dimension einer Bundesstraße“.

Damit zusammen sei die Entscheidung für das neue „Beschilderungskonzept Hunsrück“ gefallen – auch um die nicht mehr zeitgemäßen und nicht mehr korrekten Beschilderungen zu ersetzen. So werde die Gesamtbeschilderung rund um den Flughafen Hahn und  um die B 327 neu geregelt. Dazu seien nach Herings Worten etwa 50 Verkehrsknotenpunkte untersucht und ein ingenieurtechnisches Gutachten erstellt worden. Nach Anhörung der Fachbehörden und kommunalen Verwaltungen liege nun das neue Beschilderungskonzept vor, das zeitnah umgesetzt werde. Dazu gehöre beispielsweise auch eine Neuregelung der Verkehrsführung an der Einmündung der B 50 in die B 327 mit Vorfahrtberechtigung für die B 50. Hier soll die Verkehrsführung in den nächsten Wochen der Realität angepasst werden.

Hendrik Hering machte abschließend deutlich, dass es bei den Menschen in der Region rund um den Flughafen Hahn einen großen Grundkonsens gebe. Der Verkehrsminister: „Das ist ein großer Wettbewerbsvorteil für den Hunsrück; den müssen wir alle gemeinsam erhalten.“